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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Impressum
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 258305478
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV/6 TDG: Lars Richter
www.shop.maxpaint.de
Max Paint Shop
Lars Richter
Salzburgweg 10
48145 Münster
Telefon: 0251 / 928 41 79
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
§ 1 Geltung
Die nachfolgenden Bedingungen sind Bestandteil aller Verträge für Lieferungen, Leistungen, und Angebote von Max Paint Shop. Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGBs durch den Kunden anerkannt. Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind nur in schriftlicher Form gültig.
§ 2 Angebote
Sämtliche Angebote von Max Paint Shop sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der/die jeweilige Katalog/Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine/ihre Gültigkeit. Als Katalog ist auch unser Angebot im Internet zu verstehen.
§ 3 Preise
Alle Preise verstehen sich zzgl. Versandkosten, sofern nicht anders angegeben. Es gelten die im Shop von Max Paint Shop dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent.
§ 4 Gefahrenübergang
Sobald die Ware das Lager von Max Paint Shop verlassen hat, geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn Max Paint Shop die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
§ 5 Lieferung
Jegliche Lieferfristen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, etc. - auch wenn sie bei Lieferanten von Max Paint Shop eintreten - hat Max Paint Shop, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, nicht zu vertreten.
Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Im Falle des Annahmeverzuges behält sich Max Paint Shop vor, die entstandenen Transportkosten als Schadenersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren Schaden nachzuweisen.
§ 6 Lieferung ins Ausland
Anfallende Bankbearbeitungs-, Überweisungs- und Auslandsversandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (Überweisung) oder PayPal leisten. Der Kaufpreis zzgl. Versandkosten wird mit Annahme bzw. Bestätigung der Bestellung fällig. Barzahlung ist nur bei Selbstabholung der Ware möglich.
(2) Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Soweit im Angebot keine abweichenden Zahlungsbedingungen genannt werden, sind Rechnungen ohne Abzug bei Lieferung/Abholung zu zahlen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt/Aufrechnung
(1) Max Paint Shop behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen von Max Paint Shop gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung -einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen - beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur dann berechtigt, wenn er Max Paint Shop hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der Verkäuferin anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Gewährleistung
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Sofern sich ein offensichtlicher Mangel zeigt, muss uns innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Feststellung des Mangels eine schriftliche Mitteilung gemacht werden. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zugang bei uns. Unterlässt der Kunde diese Mitteilung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Wochen nach der Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels liegt beim Kunden. Liegt ein Mangel bei Übergabe der Kaufsache vor, ist der Kunde berechtigt nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder den Rücktritt vom Vertrag verlangen. Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, wenn nur eine geringfügige Pflichtverletzung oder Mangel vorliegt.
Wählt der Kunde wegen eines Mangels den Rücktritt vom Vertrag, sind Schadensersatzansprüche wegen des Mangels daneben ausgeschlossen. Wir geben keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben davon unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Kauf.
§ 10 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Der Käufer ist damit einverstanden, dass wir die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzes nur für unsere eigenen geschäftlichen Zwecke verwenden.
§ 11 Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen und Gegenleistungen ist 48145 Münster/Westfalen.
§ 12 Widerrufsbelehrung/Rückgaberecht
(1) Widerrufsrecht:
Bei Fernabsatzverträgen kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, die Vertragserklärung innerhalb zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
www.shop.maxpaint.de
Max Paint Shop
Lars Richter
Salzburgweg 10
48145 Münster
(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sachen nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen.
§ 13 Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahekommen.
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 01.02.2008
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